Kann mir jemand erklären, mit welchem Recht die CSU jetzt einen eigenen Vizekanzler fordert? Herr Uhl sagt, “die Koalition bestünde ja auch aus drei Parteien”. Wenn wir uns an 2005 zurückerinnern, als die SPD verzweifelt versuchte, sich den Wahlsieg hinzudisktutieren, da konnte man CSU und CDU natürlich nicht trennen. Wir sind eins. Ich kenne ein super Lied, dass diese Situation schön zusammenfasst:
Tag Archives: Deutschland
Nix gelernt…
Was hat die BPS aus der Indizierung der Ärzte gelernt? Richtig. Nichts. Und wieso darf Frau von der Leyen da eigentlich selbst ran?
Aus aktuellem Anlass
Zufälle…
Finde nur ich es komisch, dass in Zeiten der aktuellen Finanzknappheit die Alkoholsteuer erhöht werden soll?
Sicher, es findet unter dem Deckmantel des Jugendschutzes statt – aber moralische Themen vorzuschieben um unliebsame Dinge durchzusetzen war sich die Bundesregierung bis jetzt auch nicht zu blöd…
Öffentlichkeit….
Warum finden solche Dinge wie der aktuelle Vorschlag für ein BSI-Gesetz eigentlich nicht den Weg in eine breite Öffentlichkeit, sondern nur auf einschlägigen Webseiten wie Golem, Heise, FoeBuD oder den spezielleren Medien wie Deutschlandfunk?
- http://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/vorratsdatenspeicherung/bsi-gesetz-gefaehrdet-privatsphaere
- http://www.dradio.de/dlf/sendungen/computer/905635/
- http://www.heise.de/security/Informatiker-kritisieren-BSI-Gesetz–/news/meldung/122059
Es werden immer mehr Daten gerafft, ausgewertet und gespeichert. Und die breite Masse schaut wie immer interessenlos zu.